Kernaussagen
▪ Die intelligente Verknüpfung von erforderlichen Konjunkturprogrammen und nachhaltigen
Investitionsprogrammen kann ein Baustein sein für eine längerfristige Absicherung des Weges der
energieintensiven Industrie aus der Krise.
▪ Solche Investitionsprogramme sind jedoch eher langfristig ausgelegt und können kein Ersatz für einen
kurzfristig notwendigen Reset sein
▪ Kurzfristige Maßnahmen sollten aus Sicht der EID insbesondere darauf abzielen, neue, zusätzliche
Belastungen für die energieintensive Industrie aus energie- und klimapolitischer Gesetzgebung zu
vermeiden:
o Rechtsverordnungen im Rahmen des BEHG schnellstmöglich und vor Einsetzen des BEHG
fertigstellen
o Kompensation des kohleausstiegsbedingt steigenden Strompreises als „Muss-Bestimmung" im
Gesetz verabschieden
o EU-ETS: Strompreiskompensation verbessern, Marktstabilitätsreserve neu bewerten, „Corona-Jahre"
aus der Basis für die kostenlose Zuteilung ausklammern
o Green Deal zu einem „Sustainable Future Deal" umbauen
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